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Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen 

         1. Geltungsbereich

         2. Vertragsschluss

         3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

         4. Preise und Zahlungsbedingungen

         5. Liefer- und Versandbedingungen

         6. Annahmeverzug

         7. Gefahrübergang

         8. Rücktritt

         9. Gewährleistungsansprüche

       10. Haftungsbeschränkung

       11. Datenschutz

       12. Anwendbares Recht

       13. Salvatorische Klausel

 

 

B. Kundeninformationen

         1. Informationen zur Identität des Verkäufers

         2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

         3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

         4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

         5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsabschluss führen

         6. Informationen über die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

 

 

 

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

 

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der "Prima Systeme GmbH" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-SHOP dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Verbrauchers oder Unternehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2 Ein Verbraucher (nachfolgend Kunde genannt) im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

 

2. Vertragsschluss

 

2.1 Die im Online-SHOP des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

2.2 Der Kunde kann die angebotenen Produkte im Online-SHOP des Verkäufers auswählen. Bei einer Bestellung über den Online-SHOP gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestellung kann auch telefonisch, schriftlich oder per Fax getätigt werden.

 

2.3 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.  Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder e-Mail) Auftragsbestätigung annehmen, hier gilt die Frist (maximal fünf Tage) für die Vertragsannahme, sofern der Vertrag nicht bereits automatisch mit der ersten E-Mail (Bestellbestätigung) oder mit Abschluss der Bestellung im Shop zustande kommt.

 

2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per e-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene e-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

 

 

3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

 

Bei Ausübung des Widerrufsrechts werden dem Kunden die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung

 

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

 

Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG. unterliegt. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versand-/u. Service-kosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

 

Für den Käufer werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:

 

4.1 Vorauskasse per Banküberweisung

Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang,gemäß Lieferbestätigung.

 

 

4.2.Online-Zahlungssysteme

Ein elementarer Vorteil ist es, dass via online getätigte Zahlungen sofort dem Zahlungsempfänger gutgeschrieben werden und somit beispielsweise die sonst übliche Bankenlaufzeit einer Überweisung entfällt. Im Online-SHOP  getätigte Käufe können somit sehr schnell bezahlt werden.

  

4.2.1 Sofortüberweisung 

Bei der Sofortüberweisung übermittelt der „Zahlende“ neben seinen Kontoinformationen seine persönliche PIN sowie eine gültige TAN auf einer Website an die Firma Sofort AG. Diese führt nach Überprüfung die eigentliche Transaktion im Namen des Kunden aus. Die Kundendaten werden nicht weiter gegeben. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang,gemäß Lieferbestätigung,

  

4.2.2. Kreditkarte (Mastercard, Visa)                                                                                   

Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach der Annahme durch den Verkäufer belastet. Der Versand der Ware erfolgt nach Belastung des Kreditkartenkontos,gemäß Lieferbestätigung.

  

4.2.3. PayPal

Bei der Zahlung via paypal übermittelt der „Zahlende“ seine Kontoinformationen und E-mailadresse auf einer Website an die Firma paypal. Nach Überprüfung sendet paypal die Zahlung an den Verkäufer, ohne das die Kundeninformationen weiter gegeben werden. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang, gemäß Lieferbestätigung.

        

Weitergehende Informationen hierzu unter: Zahlungsinformationen

 

 

5. Liefer- und Versandbedingungen

 (falls kein Selbstabholer)

 

5.1.  Eine Lieferung erfolgt nur in Deutschland

 

5.2.  Grundsätzlich behält sich der Verkäufer  das Recht vor, Teillieferungen im Rahmen der Zumutbarkeit für den Kunden zu erbringen. Der Verkäufer verpflichtet sich Informationen über eine Nichtverfügbarkeit von Produkten dem Kunden mitzuteilen.

 

5.3.  Jede Lieferung erfolgt bis Bordsteinkante und ist grundsätzlich versichert

 

5.4.  Auf Wunsch des Kunden kann der Fahrer kurz vor der Zustellung telefonisch über die Anlieferung informieren.

 

5.5. Bei vergeblicher erster Anfahrt wird jeder weitere Zustellungsversuch mit 30,-- € berechnet.

 

5.6.  Eine telefonische Vorabavisierung ist auf Kundenwunsch für 10,-- € kostenpflichtig möglich.

 

5.7. Der Verkäufer  achtet sehr auf versandgerechte Verpackung seiner Produkte. Sollte trotzdem in einem Ausnahmefall eine Beschädigung auftreten, wird der Kunde gebeten, die Transportschäden sofort bei dem Zusteller zu reklamieren, diese möglichst zu dokumentieren und sich bestätigen zu lassen. Danach sollte er Kontakt zum Verkäufer aufnehmen, damit dieser seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend machen kann. Die Kontaktmöglichkeiten sind im Impressum einzusehen. Ein Versäumnis der Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für den Käufer hinsichtlich seiner gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Weitere Einzelheiten zum Versandschaden und weiteres erfolgt als Servicepunkt  unter dem Überbegriff Versand.  

 

5.8. Für Unternehmerkunden gilt: Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen, sowie Fälle höherer Gewalt, behördliche Eingriffe, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Erst wenn die verbindlich zugesagte Lieferzeit um mehr als 4 Wochen überschritten wird, entsteht der Verkäufer-Verzug. Zum Rücktritt ist der Unternehmerkunde nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Unternehmerkunden beim Verkäufer an den Unternehmerkunden erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.

Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben unberührt.

 

 

6. Annahmeverzug

 

6.1. Für Unternehmerkunden gilt: Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, obwohl eine Zustellung in einer angemessenen Zeit beim Unternehmerkunden vorher angekündigt und bestätigt wurde, trägt der Unternehmerkunde die Kosten  für den Rücktransport, die Einlagerung der Ware, wenn diese länger als einen Monat beanspruchen sollte, als auch die Kosten für einen zweiten Versand.

 

 

7.Gefahrübergang

 

7.1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.

 

7.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

 

7.3. Beim Unternehmerkunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmerkunden über.

 

 

8. Rücktritt

  

Für Unternehmerkunden gilt:

 

8.1. Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben.

 

8.2. Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Unternehmerkunden unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

 

 

9. Gewährleistungsansprüche

 

Für alle vertraglichen Leistungen, insbesondere für Elektrogeräte, Möbelbeschläge wie z.B. Scharniere und Auszüge, sowie Verschleißteile gelten die gesetzlichen Bestimmungen, bzw. die Herstellergarantie.

 

Von der Gewährleistung ausgenommen sind:

 

9.1. Mängel, die beim Kauf bereits bekannt waren

 

9.2. Natur bedingte Eigenschaften des Echtholzes, wie z.B. Spiegel, Maserwirbel, Verzug, Äste und Risse, die sich bei Massivholzarbeitsplatten und Echtholzfronten bilden können

 

9.3. Unwesentliche handelsübliche oder technisch bedingte Farbabweichungen

 

9.4. Schäden die durch Eigenverschulden, Verschleiß, Abnutzung, Missachtung der Pflegehinweise, sowie durch unsachgemäße Behandlung und Benutzung entstanden sind.

 

9.5 Schäden, die durch übermäßige Nassbehandlung, starke Erwärmung, sowie durch Lichteinwirkung, hervorgerufene Farbveränderungen entstanden sind.

 

9.6 Gebrauchsspuren, die sich im Laufe der Nutzung gebildet haben, sowie bewegliche Teile.

 

 

10. Haftungsbeschränkung

 

10.1. Serienmäßig hergestellte Produkte werden nach Muster oder Abbildung verkauft.

 

10.2. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke, es sei denn, dass bei Vertragsabschluss eine anderweitige Vereinbarung erfolgt ist.

 

10.3. Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können.

 

10.4. Konstruktions- und Modell-änderungen. Insbesondere technische Verbesserungen bleiben im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten.

 

 

10.5. Auf dem Bildschirm angezeigte Farben können je nach Bildqualität und Einstellung        

vom Original abweichen. 

 

 

11. Datenschutz

 

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

 

 

12. Anwendbares Recht

 

12.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Kunden gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

12.2. Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Unternehmerkunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

12.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

13. Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen oder Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll die gesetzliche Regelung gelten.

 

 

 

B. Kundeninformationen

 

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

 

Prima Systeme GmbH

Hamburger Straße 22a

23845 Itzstedt

 

Tel.: 04535-297290

Fax: 04535-1319

e-mail: info@primashop.de

 

Geschäftsführer: Habib Ullah Tariq

 

Registergericht: Amtsgericht Kiel

Registernummer: HRB 1340 SE

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE220465596

 

 

2.Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

 

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

 

 

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).)

 

 

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

 

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

 

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsabschluss führen

 

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Angebot des Kunden und Annahme durch den Verkäufer.

 

Nutzt der Kunde für seine Bestellung den Online-SHOP des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:

 

5.1. Produktauswahl
Der Kunde wählt die Produkte aus, die er bestellen möchte, indem er den "In den Warenkorb" Button anklickt. Dadurch wird die Auswahl in den Warenkorb gelegt. Er kann diese Auswahl bis zum endgültigen Absenden der Bestellung jederzeit ändern,


5.2. Warenkorb
Der Kunde erhält im Warenkorb eine Übersicht über die gesamten Produkte, die er ausgewählt hat und bestellen möchte. Hier hat er die Möglichkeit seine Bestellung zu bearbeiten, in dem er das Produkt bearbeitet, die Produktmenge aktualisiert oder das Produkt löscht. Wenn er über einen Gutschein verfügt, kann er ihn optional hier im Warenkorb eintragen. Außerdem hat er die Möglichkeit, wenn er kein Selbstabholer ist, durch Eingabe seiner Versandpostleitzahl sich die optimalen Versandkosten anzeigen zu lassen. Durch das Anklicken des Buttons "Zur Kasse gehen" gelangt er zum nächsten Bestellschritt.


5.3. Zur Kasse gehen
Der Kunde meldet sich mit seiner e-mail Adresse und seinem Passwort an, falls er bereits ein Kundenkonto besitzt. Ansonsten hat er die Auswahl, als „Gast“, oder sich als neuer Kunde anzumelden, um den weiteren Bestellvorgang fortzuführen.


5.4. Rechnungsinformation
Der Kunde gibt die notwendigen Rechnungsinformationen ein, bzw. erhält als bestehender Kunde die bereits vorhandenen Informationen. Er kann abweichend von der Rechnungsadresse eine andere Versandadresse auswählen.


5.5. Versandinformation
Der Kunde erhält Rechnungs- und Versand -adresse angezeigt, kann diese mit „weiter“ bestätigen oder ggf. verändern.


5.6. Versandart
Dem Kunden werden jetzt die optimalen Versandkosten und die Versandarten aufgezeigt, die das Versandkostensystem für ihn ermittelt hat, falls er kein Selbstabholer sind.


5.7. Zahlungsinformation
Dem Kunden werden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten angeboten. Er wählt eine Möglichkeit aus und klickt auf „weiter“. um zur abschließenden Bestellübersicht zu gelangen.


5.8. Bestellübersicht und Korrekturmöglichkeiten

Der Kunde erhält eine abschließende Übersicht seiner Bestellung. Er überprüft, ob alle Angaben stimmen und kann sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Widerrufsbelehrung / das Widerrufsrecht durchlesen und ggf. auch ausdrucken. Eventuelle Fehlereingaben kann der Kunde durch den direkten Klick auf die einzelnen Bestellschritte (oben in der Übersicht) korrigieren und/oder verändern.

Er kann mit der Bestellung nur dann fortfahren, wenn er durch einen  Mausklick ein Häkchen setzt bei, "Hiermit akzeptiere ich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung / das Widerrufsrecht. Mit dem Anklicken des Buttons "jetzt Kaufen" übersendet er die Bestellung als rechtsverbindliches Angebot an Prima Systeme GmbH. Anschließend sendet Prima Systeme GmbH dem Kunden eine Eingangsbestätigung der Bestellung mit weiteren Informationen.

 

5.9.

Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

 

 

6. Informationen über die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehenden Sprachen und zur Vertragstextspeicherung

 

Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde kann die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf unserer Internetseite einsehen und auf seinem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten (sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen) werden ihm per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.

 

 

AGB als Download

 

Um die AGB´s aus dem Download öffnen zu können, benötigen Sie den Acrobat Reader, der Ihnen kostenfrei zum Download des Herstellers zur Verfügung steht.

 

Stand: 01.02.2013